13.05.2024 , 19:00 Uhr

Online: MOSAIK-Interview mit Istvan Hunter, Dreigliederung Schweiz

Das Rechtsleben des Staates und die direkte Demokratie

Am Beispiel der halbdirekten Demokratie der Schweiz kann demonstriert werden, weshalb auch mittels direktdemokratischer Prozesse keine wahre Demokratie entstehen kann.
Es ist essentiell, die Hintergründe und Voraussetzungen der sogenannten Direkten Demokratie zu durchschauen.
Den Schlüssel zum Verständnis bildet die Dreigliederung. Die Vorstellung, direktdemokratische Prozesse könnten die systemimmanenten Probleme lösen ist verbreitet und blockiert auch Teile der Bürgerrechtsbewegung in Deutschland.
Aber ist die direkte Demokratie die Lösung? Die Dreigliederung gibt nicht nur die Antwort auf diese Frage, erst durch sie kann die politische Energie dort nutzbar gemacht werden, wo sie sinnvoll
eingesetzt werden kann.
Dadurch kann auf politische Forderungen fokussiert werden, die langfristig Sinn machen, statt sich in einem Abwehrkampf gegenüber staatlichen Übergriffen zu erschöpfen.

 

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